Verbindungen der Polizei zur sog. Terrorgruppe Freital 8. Dezember 201613. Dezember 2016 Nach den neuesten Berichten von SPIEGEL und ZEIT-ONLINE war der Polizei und der Justiz in Sachsen der Name des Bereitschaftspolizisten, der Mitglieder der sog. Terrorgruppe Freital möglicherweise schon lange mit…
Erklärung der Kommunalpolitischen Konferenz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag vom 17. September 2016 18. September 201620. September 2016 Die gewalttätigen Auseinandersetzungen in Bautzen, die geprägt sind von rechtsextremen, fremdenfeindlichen Einstellungen und Hass gegen Geflüchtete, machen uns wütend. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass sich in Sachsen Rechtsextreme wieder…
Übergriffe Rechtsextremer auf Asylsuchende 15. September 201620. September 2016 Nach den gewalttätigen Übergriffen Rechtsextremer auf Asylsuchende und den Ausschreitungen im Bautzener Stadtgebiet am gestrigen Abend erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es…
Personengebundene Hinweise (PHW) in polizeilichen Datenbanken, Nachfrage zu Drs 6/4861 8. September 201617. Oktober 2016
Personengebundener Hinweis „Wechselt häufig Aufenthaltsort“ im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) 1. Juli 201628. Juli 2016
Erklärung der Kommunalpolitischen Konferenz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag vom 17. September 2016 18. September 201620. September 2016 Die gewalttätigen Auseinandersetzungen in Bautzen, die geprägt sind von rechtsextremen, fremdenfeindlichen Einstellungen und Hass gegen Geflüchtete, machen uns wütend. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass sich in Sachsen Rechtsextreme wieder…
Personengebundener Hinweis „Wechselt häufig Aufenthaltsort“ im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) 1. Juli 201628. Juli 2016
