AfD-Demonstration am 13. Februar in Dresden − GRÜNE: Journalistinnen und Journalisten müssen besser vor Angriffen geschützt werden 14. Februar 2018 Dresden. Zu den Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten, Demonstrantinnen und Demonstranten sowie Polizeibedienstete, die von Teilnehmern der AfD-Kundgebung am Altmarkt unter dem Titel ‚Gedenken an die Bombardierung Dresdens am 13./14.…
Neues Polizeigesetz − GRÜNE: Frontalangriff auf die Bürgerrechte 12. Februar 201813. Februar 2018 Dresden. Zur Berichterstattung über den Inhalt eines neues Polizeigesetzes in der Sächsischen Zeitung vom heutigen Tag, auf das sich CDU und SPD in Sachsen verständigt haben sollen, erklärt Valentin Lippmann,…
Stellen nach Dienstpostenrahmenkonzept und tatsächliche Besoldungsgruppen bei der Polizei Sachsen 5. Februar 20186. März 2018
Regierungserklärung von CDU und SPD: Viel Getöse, großes Theater, doch leider keine einzige wirkliche Idee, die dieses Land wirklich nach vorne bringen könnte 31. Januar 20182. Februar 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und seines Stellvertreters zum Thema: „Unser Plan für Sachsen: Zusammenhalt festigen, Bildung sichern, neue Wege gehen.“ 66. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
Einsatz ziviler Polizeibediensteter bei Fußballspielen von SG Dynamo Dresden und weiterer sächsischer Fußballvereine 25. Januar 20186. März 2018
Ermittlungen wegen Sitzblockaden gegen eine PEGIDA-Demonstration am 1. Dezember 2014 25. Januar 20186. März 2018
Bodycams − GRÜNE fordern sofortigen Stopp ihres Einsatzes in Sachsen 23. Januar 2018 Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert den sofortigen Stopp des Einsatzes von sogenannten Bodycams in Sachsen. Ein entsprechender Antrag wurde in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt…
Neues Polizeigesetz − GRÜNE: Frontalangriff auf die Bürgerrechte 12. Februar 201813. Februar 2018 Dresden. Zur Berichterstattung über den Inhalt eines neues Polizeigesetzes in der Sächsischen Zeitung vom heutigen Tag, auf das sich CDU und SPD in Sachsen verständigt haben sollen, erklärt Valentin Lippmann,…
Regierungserklärung von CDU und SPD: Viel Getöse, großes Theater, doch leider keine einzige wirkliche Idee, die dieses Land wirklich nach vorne bringen könnte 31. Januar 20182. Februar 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und seines Stellvertreters zum Thema: „Unser Plan für Sachsen: Zusammenhalt festigen, Bildung sichern, neue Wege gehen.“ 66. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
Einsatz ziviler Polizeibediensteter bei Fußballspielen von SG Dynamo Dresden und weiterer sächsischer Fußballvereine 25. Januar 20186. März 2018
Bodycams − GRÜNE fordern sofortigen Stopp ihres Einsatzes in Sachsen 23. Januar 2018 Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert den sofortigen Stopp des Einsatzes von sogenannten Bodycams in Sachsen. Ein entsprechender Antrag wurde in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt…
