Online-Portal – Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen 20. Januar 202121. Januar 2021 Der Freistaat hat heute sein Bürgerportal gegen Hass im Netz freigeschaltet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist allerhöchste Zeit, dass…
Rassismus-Studie – Polizei muss über jeden Zweifel erhaben sein, Sachsen muss sich an Studie des Bundes beteiligen 16. Dezember 202018. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Klarheit statt Generalverdacht: Rassismus-Studie für die sächsische Polizei!“ (Drs 7/4247)
Vorstellung Bericht zum Fahrradgate – Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten und notwendige Schlüsse zur Korruptionsbekämpfung ziehen 26. November 2020 Zur Vorstellung des Berichtes zum Fahrradgate im Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages durch den Sonderermittler Klaus Fleischmann konstatiert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Fachkommission Polizei – Bei der Personalplanung fundierte Entscheidungen treffen 5. November 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD: „Nachhaltige aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen bei der sächsischen Polizei gewährleisten, Fachkommissionsberichtswesen dauerhaft etablieren“.
Fachkommissionsberichte etablieren – Wichtiger Schritt zur dauerhaften Analyse des Personalbedarfs bei der Polizei 1. November 20202. November 2020 In der kommenden Plenarwoche des Sächsischen Landtages wird unter anderem ein Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Personalplanung bei der sächsischen Polizei behandelt. Der Antrag zielt…
Nachhaltige aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen bei der sächsischen Polizei gewährleisten, Fachkommissionsberichtswesen dauerhaft etablieren 13. Oktober 202015. April 2021 Antrag CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden 27. September 20205. Oktober 2020 Am vergangenen Freitag ist bekannt geworden, dass ein Polizeibeamter der Polizeidirektion Leipzig wegen des Verdachts, sich in Chats rechtsextremistisch und rassistisch geäußert zu haben, vom Dienst suspendiert worden ist.
Online-Portal – Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen 20. Januar 202121. Januar 2021 Der Freistaat hat heute sein Bürgerportal gegen Hass im Netz freigeschaltet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist allerhöchste Zeit, dass…
Vorstellung Bericht zum Fahrradgate – Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten und notwendige Schlüsse zur Korruptionsbekämpfung ziehen 26. November 2020 Zur Vorstellung des Berichtes zum Fahrradgate im Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages durch den Sonderermittler Klaus Fleischmann konstatiert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Fachkommissionsberichte etablieren – Wichtiger Schritt zur dauerhaften Analyse des Personalbedarfs bei der Polizei 1. November 20202. November 2020 In der kommenden Plenarwoche des Sächsischen Landtages wird unter anderem ein Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Personalplanung bei der sächsischen Polizei behandelt. Der Antrag zielt…
Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden 27. September 20205. Oktober 2020 Am vergangenen Freitag ist bekannt geworden, dass ein Polizeibeamter der Polizeidirektion Leipzig wegen des Verdachts, sich in Chats rechtsextremistisch und rassistisch geäußert zu haben, vom Dienst suspendiert worden ist.
