Gefährdet die Krise des Konservatismus unsere Demokratie? 1. März 202429. Mai 2024 Vor vollem Publikum diskutierte ich am 27. Februar 2024 in der Grünen Ecke gemeinsam mit Thomas Biebricher, Politikwissenschaftler und Autor zur Frage „Gefährdet die Krise des Konservatismus unsere Demokratie?“
Handlungsfelder und Instrumente für eine wehrhafte Demokratie 15. Februar 202423. April 2024 Mit einem Bündel an Maßnahmen wollen die Grünen-Innenpolitiker*innen Madeleine Henfling aus Thüringen, Valentin Lippmann aus Sachsen und Sebastian Striegel aus Sachsen-Anhalt über die Verbotsdebatte der AfD hinausgehende Handlungsfelder aufzeigen.
Die Republik erhebt sich derzeit spürbar gegen ihre Feinde 1. Februar 202426. März 2024 Unsere wehrhafte Demokratie muss ihre Gesichter und ihre Zähne zugleich zeigen das erwarten zu Recht viele Menschen, die für unsere Republik auf die Straße gehen.
Untersuchungsauftrag verlässt aktuell ganz klar den Rahmen der Verfassung 31. Januar 202426. März 2024 Denn nun will ausgerechnet jene Ansammlung von Hobby-Miss-Marples, die schon beim bisherigen Untersuchungsausschuss zur vermeintlichen Listenkürzungsaffäre außer Spesen nichts verursacht hat, binnen maximal acht Monaten einen vermeintlichen Sumpf ausforschen. Hoffentlich verlaufen Sie sich da nicht und bleiben im Morast ihrer eigenen verbalen Ausfälle stecken.
Jungen Menschen das Wahlrecht vorzuenthalten, führt zu Politikverdrossenheit 31. Januar 202426. März 2024 Der Tag wird kommen, an dem das Wahlrecht auch in Sachen für 16-Jährigen gilt. Sehen Sie das nicht als Drohung, sondern als Versprechen.
Verhandlung Polizeigesetz – Urteil ist ein Erfolg für die Freiheitsrechte in Sachsen 25. Januar 202428. März 2024 Heute hat der Verfassungsgerichtshof über den Normenkontrollantrag von Abgeordneten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Sächsischen Landtag entschieden. Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Aktuelle Debatte Menschenrechte: Wir müssen die Pressefreiheit schützen und antidemokratischen Positionen entschieden entgegentreten 14. Dezember 202326. März 2024 Deutschland ist im Ranking der Pressefreiheit im Jahre 2023 von Platz 16 auf Platz 21 abgerutscht. Grund dafür ist aber nicht vorwiegend direktes staatliches Handeln. Es ist vielmehr mangelnder staatlicher Schutz.
Die Polizei braucht Personal, das auch im Internet sichtbar ist 14. Dezember 202326. März 2024 Es ist unsere Verantwortung, den Betroffenen von Hasskriminalität zu zeigen, dass sie geschätzt und unterstützt werden. Die Polizei braucht vor allem Personal, das sichtbar ist. Das deutlich macht, dass es keine rechtsfreien Räume gibt und das gilt auch für das Internet.
Handlungsfelder und Instrumente für eine wehrhafte Demokratie 15. Februar 202423. April 2024 Mit einem Bündel an Maßnahmen wollen die Grünen-Innenpolitiker*innen Madeleine Henfling aus Thüringen, Valentin Lippmann aus Sachsen und Sebastian Striegel aus Sachsen-Anhalt über die Verbotsdebatte der AfD hinausgehende Handlungsfelder aufzeigen.
Untersuchungsauftrag verlässt aktuell ganz klar den Rahmen der Verfassung 31. Januar 202426. März 2024 Denn nun will ausgerechnet jene Ansammlung von Hobby-Miss-Marples, die schon beim bisherigen Untersuchungsausschuss zur vermeintlichen Listenkürzungsaffäre außer Spesen nichts verursacht hat, binnen maximal acht Monaten einen vermeintlichen Sumpf ausforschen. Hoffentlich verlaufen Sie sich da nicht und bleiben im Morast ihrer eigenen verbalen Ausfälle stecken.
Verhandlung Polizeigesetz – Urteil ist ein Erfolg für die Freiheitsrechte in Sachsen 25. Januar 202428. März 2024 Heute hat der Verfassungsgerichtshof über den Normenkontrollantrag von Abgeordneten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Sächsischen Landtag entschieden. Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Die Polizei braucht Personal, das auch im Internet sichtbar ist 14. Dezember 202326. März 2024 Es ist unsere Verantwortung, den Betroffenen von Hasskriminalität zu zeigen, dass sie geschätzt und unterstützt werden. Die Polizei braucht vor allem Personal, das sichtbar ist. Das deutlich macht, dass es keine rechtsfreien Räume gibt und das gilt auch für das Internet.
