Hat der Minister dem Landtag nicht die volle Wahrheit gesagt? 1. Februar 201525. Januar 2016 Laut Bericht des Nachrichtenmagazins ‚DER SPIEGEL‘ hat Innenminister Markus Ulbig (CDU) über sein Treffen mit den ehemaligen Führern der Pegida-Bewegung möglicherweise nicht die volle Wahrheit gesagt.
Stellenwert der Polizei in Sachsen? Kein anderes Ressort war in den vergangenen Jahren einem größeren Stellenabbau unterworfen 29. Januar 20158. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, den Stellenwert der Polizei kann man dieser Tage gar nicht hoch genug einschätzen. Sie…
Unsere Sicherheit braucht Freiheit 28. Januar 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, als ich den Titel der Regierungserklärung gelesen habe, dachte ich, dass Sie Herr Innenminister…
Gewaltsamer Tod des Asylbewerbers Khaled Idris Bahray aufgeklärt 22. Januar 201528. Januar 2016 Der gewaltsame Tod des Asylbewerbers Khaled Idris Bahray in Dresden ist aufgeklärt. Laut einem Sprecher der Dresdner Staatsanwaltschaft sei gegen einen Mitbewohner des 20-Jährigen aus Eritrea Haftbefehl wegen Totschlags erlassen…
Versammlungsfreiheit schützen – Gründe für das Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden und Terrorgefahr für Sachsen vollständig offenlegen 22. Januar 20158. Februar 2016
Demonstrationsverbot in Dresden 20. Januar 201528. Januar 2016 In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung von heute (20.01.) wird die Notwendigkeit des gestrigen Versammlungsverbots in Dresden mit den Wortn „Sachsen hat das ein bisschen hochgejazzt“ infrage gestellt. Dieser Vorwurf…
Stellenwert der Polizei in Sachsen? Kein anderes Ressort war in den vergangenen Jahren einem größeren Stellenabbau unterworfen 29. Januar 20158. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, den Stellenwert der Polizei kann man dieser Tage gar nicht hoch genug einschätzen. Sie…
Gewaltsamer Tod des Asylbewerbers Khaled Idris Bahray aufgeklärt 22. Januar 201528. Januar 2016 Der gewaltsame Tod des Asylbewerbers Khaled Idris Bahray in Dresden ist aufgeklärt. Laut einem Sprecher der Dresdner Staatsanwaltschaft sei gegen einen Mitbewohner des 20-Jährigen aus Eritrea Haftbefehl wegen Totschlags erlassen…
Demonstrationsverbot in Dresden 20. Januar 201528. Januar 2016 In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung von heute (20.01.) wird die Notwendigkeit des gestrigen Versammlungsverbots in Dresden mit den Wortn „Sachsen hat das ein bisschen hochgejazzt“ infrage gestellt. Dieser Vorwurf…
