GRÜNE-Landtagsabgeordnete heute beim Sternmarsch für ein weltoffenes Dresden 8. Dezember 201428. Januar 2016 Der Vorsitzende Volkmar Zschocke und die Dresdner Landtagsabgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Eva Jähnigen und Valentin Lippmann, beteiligen sich heute gemeinsam mit vielen GRÜNEN am Sternmarsch…
Umstrittene Personalentscheidung: Wird Ulrich Bornmann neuer Dresdner Polizeipräsident? 3. Dezember 201428. Januar 2016 Die GRÜNE-Landtagsfraktion verlangt eine klare Aussage von Innenminister Markus Ulbig (CDU) zur Personalentscheidung über den Polizeipräsidenten in Dresden. Die Dresdner Morgenpost berichtete in ihrer heutigen Ausgabe, dass Ulrich Bornmann ab…
Aktualisierte Kosten-Nutzen-Bilanz zur Umsetzung des Standortkonzepts unverzüglich vorlegen 26. November 20148. Februar 2016
Asyl-Sondereinheit? GRÜNE wollen Ulbig im Innenausschuss befragen 25. November 201428. Januar 2016 Die Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU) eine Sondereinheit zu straffälligen Asylbewerbern einzurichten, sollen nach dem Willen der GRÜNEN-Fraktion Thema im nächsten Innenausschuss im Dezember werden.
Fortschritte bei Geschäftsordnung aber bedeutsame Schritte fehlen leider noch 12. November 201411. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wenn das Sprichwort „Was lange währt, wird gut“ richtig wäre, dann würde sich der…
GRÜNE kritisieren Eilvorlage zur Hafencity 25. Juni 201428. Januar 2016 Überraschend wurde mittels einer Eilvorlage die Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung am 16. Juni um Aufstellungsbeschlüsse für die Bebauungspläne der Hafencity erweitert. Die Stadtverwaltung will offenbar die Vorlagen noch im Sommer durch…
Baumfällungen auf dem dritten Bauabschnitt der oberen Neustadt waren rechtswidrig 29. Mai 20147. März 2016 Die Fällung von drei Maulbeerbäumen auf dem Grundstücke Tannenstraße / Hans-Oster-Straße Ende Februar waren rechtswidrig. Das ergab die Antwort auf eine Ortsbeiratsanfrage der GRÜNEN im Ortsbeirat Neustadt. Dazu erklärt Valentin…
Umstrittene Personalentscheidung: Wird Ulrich Bornmann neuer Dresdner Polizeipräsident? 3. Dezember 201428. Januar 2016 Die GRÜNE-Landtagsfraktion verlangt eine klare Aussage von Innenminister Markus Ulbig (CDU) zur Personalentscheidung über den Polizeipräsidenten in Dresden. Die Dresdner Morgenpost berichtete in ihrer heutigen Ausgabe, dass Ulrich Bornmann ab…
Asyl-Sondereinheit? GRÜNE wollen Ulbig im Innenausschuss befragen 25. November 201428. Januar 2016 Die Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU) eine Sondereinheit zu straffälligen Asylbewerbern einzurichten, sollen nach dem Willen der GRÜNEN-Fraktion Thema im nächsten Innenausschuss im Dezember werden.
GRÜNE kritisieren Eilvorlage zur Hafencity 25. Juni 201428. Januar 2016 Überraschend wurde mittels einer Eilvorlage die Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung am 16. Juni um Aufstellungsbeschlüsse für die Bebauungspläne der Hafencity erweitert. Die Stadtverwaltung will offenbar die Vorlagen noch im Sommer durch…