Sondersitzung Innenausschuss – Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft wurden erneut unterschätzt 18. März 2021 Nach der Sondersitzung des Innenausschusses anlässlich des Demonstrationsgeschehens am 13. März in Dresden hält Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, fest: „Die Sitzung des…
Demonstrationen in Dresden – Aus den gravierenden Fehlern der Vergangenheit wurden offenbar nicht die richtigen Schlüsse gezogen 14. März 202115. März 2021 Zum Demonstrationsgeschehen in Dresden am Samstag erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Bilder von gewalttätigen Demonstrantinnen und Demonstranten, die sich einem gerichtlich bestätigten…
Einführung von Bodycams – Bodycam muss zu bürgerrechtssicherndem Element weiterentwickelt werden 10. März 2021 Zum heute von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller vorgestellten Einsatz von Bodycams bei der sächsischen Polizei erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Bei…
Polizeiliche Kriminalstatistik 2020 – Bekämpfung von häuslicher und sexualisierter Gewalt muss höchste Priorität haben 9. März 2021 Zur heute von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller vorgestellten Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) für das Jahr 2020 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Dass…
Online-Portal – Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen 20. Januar 202121. Januar 2021 Der Freistaat hat heute sein Bürgerportal gegen Hass im Netz freigeschaltet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist allerhöchste Zeit, dass…
Demonstrationen in Dresden – Aus den gravierenden Fehlern der Vergangenheit wurden offenbar nicht die richtigen Schlüsse gezogen 14. März 202115. März 2021 Zum Demonstrationsgeschehen in Dresden am Samstag erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Bilder von gewalttätigen Demonstrantinnen und Demonstranten, die sich einem gerichtlich bestätigten…
Polizeiliche Kriminalstatistik 2020 – Bekämpfung von häuslicher und sexualisierter Gewalt muss höchste Priorität haben 9. März 2021 Zur heute von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller vorgestellten Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) für das Jahr 2020 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Dass…
Online-Portal – Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen 20. Januar 202121. Januar 2021 Der Freistaat hat heute sein Bürgerportal gegen Hass im Netz freigeschaltet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist allerhöchste Zeit, dass…
