Eskalation in Leipzig 12. Dezember 201510. März 2016 Zu den massiven Ausschreitungen am 12. Dezember in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Leipzig hat einen Tag der Gewalt erlebt. Ich…
steigende Zahl von Waffenscheininhabern und Waffenbesitzern 3. Dezember 201521. Januar 2016 Sächsische Bürgerinnen und Bürger rüsten nicht nur durch Erwerb von Pfefferspray, Tränengas und sonstigen freiverkäuflichen Waffen auf. Sie versuchen auch in Besitz der Erlaubnis zum Führen von Schusswaffen zu kommen.
NPD-Demos und -Veranstaltungen verzeichnen 2015 großen Zulauf 1. Dezember 201510. März 2016 Zahlen belegen befürchtete Radikalisierung in Teilen der Bevölkerung – viele haben keine Hemmungen mehr, mit der offen rechtsextremen NPD zu demonstrieren. Nicht nur Demonstrationen von PEGIDA erhalten starken Zulauf, sondern…
Kritik an Planung für Verlagerung von Aufgaben des Landesrechenzentrums 26. November 201510. März 2016 Massive Bedenken – wie wird Datenschutz gewahrt, was wird aus MitarbeiterInnen? Zu Planungen, die Aufgaben des Landesrechenzentrums von Sachsen nach Bayern in ein Gemeinsames Steuerrechenzentrum zu verlagern, erklärt Valentin Lippmann,…
Stellenabbau-Stopp bei der Polizei 20. November 201510. März 2016 „Ist der angekündigte Stopp des Stellenabbaus bei der Polizei ein Alleingang von Innenminister Markus Ulbig (CDU)?“ fragt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.
Personalpolitik der Staatsregierung 16. November 201521. Januar 2016 Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert der Sächsische Landtag am Donnerstag über die Personalpolitik der Staatsregierung. Diese hatte im Februar eine Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal-…
Pressefreiheit/Gewalt 10. November 201521. Januar 2016 Die unabhängige Berichterstattung sollte von einem Innenminister wirksam geschützt werden „Sachsens Innenministerium nimmt die Gefährdung der Pressefreiheit in Sachsen auf die leichte Schulter.“
Anhörung Wachpolizei 6. November 201510. März 2016 Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der CDU und SPD-Fraktion über den Sächsischen Wachpolizeidienst erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die heutige Sachverständigenanhörung hat…
steigende Zahl von Waffenscheininhabern und Waffenbesitzern 3. Dezember 201521. Januar 2016 Sächsische Bürgerinnen und Bürger rüsten nicht nur durch Erwerb von Pfefferspray, Tränengas und sonstigen freiverkäuflichen Waffen auf. Sie versuchen auch in Besitz der Erlaubnis zum Führen von Schusswaffen zu kommen.
Kritik an Planung für Verlagerung von Aufgaben des Landesrechenzentrums 26. November 201510. März 2016 Massive Bedenken – wie wird Datenschutz gewahrt, was wird aus MitarbeiterInnen? Zu Planungen, die Aufgaben des Landesrechenzentrums von Sachsen nach Bayern in ein Gemeinsames Steuerrechenzentrum zu verlagern, erklärt Valentin Lippmann,…
Personalpolitik der Staatsregierung 16. November 201521. Januar 2016 Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert der Sächsische Landtag am Donnerstag über die Personalpolitik der Staatsregierung. Diese hatte im Februar eine Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal-…
Anhörung Wachpolizei 6. November 201510. März 2016 Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der CDU und SPD-Fraktion über den Sächsischen Wachpolizeidienst erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die heutige Sachverständigenanhörung hat…
