Abgeordnetendiäten 11. März 201525. Januar 2016 Zu den Plänen der CDU/SPD-Koalition zur Änderung des Abgeordnetengesetzes erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann: „Die Pläne zur Absenkung des Rentenalters sind an Absurdität…
Funkzellenabfragen 24. Februar 20153. März 2016 Die Zahl der nicht-individualisierten Funkzellenabfragen in Sachsen hat seit 2012 erheblich zugenommen. Dies geht aus der Antwort von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann,…
Meldedaten 23. Februar 20153. März 2016 „Der Handel mit Meldedaten in Sachsen darf nicht weiter verlängert werden.“ Das fordert Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.
Meißner Landrat trifft sich mit NPD 20. Februar 20153. März 2016 Der Meißner Landrat Arndt Steinbach (CDU) hat sich gestern nach einer NPD-Kundgebung gegen die Aufnahme von Asylbewerbern in Meißen, mit NPD-Funktionären zum Gespräch getroffen. Zudem schlug er die Justizvollzugsanstalt (JVA)…
GRÜNE kritisieren erneutes Versammlungsverbot in Sachsen 7. Februar 201525. Januar 2016 Valenten Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, kritisiert das erneute Versammlungsverbot in wenigen Wochen.
Sachsens Polizeinachwuchs 5. Februar 201525. Januar 2016 „Kann Sachsen genügend Polizeinachwuchs ausbilden?“.
Mit Hanitschs Ernennung beweist Ulbig erneut wenig Fingerspitzengefühl 5. Februar 201525. Januar 2016 Zur heute bekannt gewordenen Ernennung von Dieter Hanitsch zum stellvertretenen Landespolizeipräsidenten und Inspekteur der sächsischen Polizei erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Innenminister…
Geplantes Zentrum für Telekommunikationsüberwachung 5. Februar 20153. März 2016 Sachsen will offenbar Millionen in ein gemeinsames Rechen- und Dienstleistungszentrum für polizeiliche Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) mit den Ländern Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin investieren.
Funkzellenabfragen 24. Februar 20153. März 2016 Die Zahl der nicht-individualisierten Funkzellenabfragen in Sachsen hat seit 2012 erheblich zugenommen. Dies geht aus der Antwort von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann,…
Meißner Landrat trifft sich mit NPD 20. Februar 20153. März 2016 Der Meißner Landrat Arndt Steinbach (CDU) hat sich gestern nach einer NPD-Kundgebung gegen die Aufnahme von Asylbewerbern in Meißen, mit NPD-Funktionären zum Gespräch getroffen. Zudem schlug er die Justizvollzugsanstalt (JVA)…
Sachsens Polizeinachwuchs 5. Februar 201525. Januar 2016 „Kann Sachsen genügend Polizeinachwuchs ausbilden?“.
Geplantes Zentrum für Telekommunikationsüberwachung 5. Februar 20153. März 2016 Sachsen will offenbar Millionen in ein gemeinsames Rechen- und Dienstleistungszentrum für polizeiliche Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) mit den Ländern Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin investieren.
