Versammlungsverbot in Dresden 18. Januar 201528. Januar 2016 Nach dem allgemeinen Versammlungsverbot in Dresden am Montag, den 19. Januar, durch die Polizeidirektion Dresden, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir nehmen…
Gewalttätige Auseinandersetzung in Leipzig durch nichts zu rechtfertigen 16. Januar 201528. Januar 2016 Zu den Randalen von Anhängern der linken Szene am gestrigen Abend in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich verurteile die gewalttätige…
Erstochener Asylbewerber- Polizei räumt im Innenausschuss Fehleinschätzung ein 15. Januar 201528. Januar 2016 Die Polizei hat heute im Innenausschuss des Sächsischen Landtags bezüglich des Todes des aus Eritrea stammenden Asylbewerbers Khaled Idris Bhray eingeräumt, dass es zu einer anfänglichen Fehleinschätzung bei der Todesursache…
Dresdner Polizei-Chef widerspricht Innenminister: 500-700 Leute von Pegida mit hohem Gewaltpotential 15. Januar 201528. Januar 2016 Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll sieht ein hohes Gewaltpotential von 500-700 Leuten bei den Pegida-Demonstrationen in Dresden, das nur noch schwer durch die Polizei unter Kontrolle zu bringen ist. Er sieht…
Tod eines Asylbewerbers in Dresden 14. Januar 201528. Januar 2016 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag ist erschüttert über den Tod eines aus Eritrea stammenden jungen Asylbewerbers in Dresden. „Ich bin bestürzt über seinen Tod“, so der Dresdner…
Diätenerhöhung? 14. Januar 201511. Februar 2016 Zu den Artikeln in der heutigen Ausgabe der Freien Presse „Abgeordnete wollen höhere Diäten“ erklärt Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Diskussion um…
Offenen Stelle der Präsidentin des Statistischen Landesamtes 13. Januar 201528. Januar 2016 Die Stelle der Präsidentin bzw. des Präsidenten des Statistischen Landesamtes ist nach wie vor unbesetzt. Das bestätigte Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Anfrage des GRÜNEN-Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher…
Warum nahm Dresdner Polizei Anzeige nicht entgegen? 2. Januar 201528. Januar 2016 Mit Fragen an die Staatsregierung fordert Valentin Lippmann, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Kenntnisse über die heute in der taz geschilderte Verweigerung von Dresdner Polizeibeamten, die Anzeige eines…
Gewalttätige Auseinandersetzung in Leipzig durch nichts zu rechtfertigen 16. Januar 201528. Januar 2016 Zu den Randalen von Anhängern der linken Szene am gestrigen Abend in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich verurteile die gewalttätige…
Dresdner Polizei-Chef widerspricht Innenminister: 500-700 Leute von Pegida mit hohem Gewaltpotential 15. Januar 201528. Januar 2016 Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll sieht ein hohes Gewaltpotential von 500-700 Leuten bei den Pegida-Demonstrationen in Dresden, das nur noch schwer durch die Polizei unter Kontrolle zu bringen ist. Er sieht…
Diätenerhöhung? 14. Januar 201511. Februar 2016 Zu den Artikeln in der heutigen Ausgabe der Freien Presse „Abgeordnete wollen höhere Diäten“ erklärt Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Diskussion um…
Warum nahm Dresdner Polizei Anzeige nicht entgegen? 2. Januar 201528. Januar 2016 Mit Fragen an die Staatsregierung fordert Valentin Lippmann, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Kenntnisse über die heute in der taz geschilderte Verweigerung von Dresdner Polizeibeamten, die Anzeige eines…
