Rassismus-Studie – Polizei muss über jeden Zweifel erhaben sein, Sachsen muss sich an Studie des Bundes beteiligen 16. Dezember 202018. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Klarheit statt Generalverdacht: Rassismus-Studie für die sächsische Polizei!“ (Drs 7/4247)
Anpassung Kommunal(wahl)recht – Voraussetzungen schaffen, um die kommunale Demokratie stark zu halten 16. Dezember 202016. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und Kommunalrecht“ (Drs 7/4059)
Normenkontrollrat – Wir wollen das Gremium weiterentwickeln und geschlechterparitätisch besetzen 16. Dezember 202018. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes“ (Drs 7/3820)
Parlamentsbeteiligung – Es braucht endlich ein gesetzlich geregeltes Verfahren 16. Dezember 202018. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz SächsIfSBetG)“…
Sondersitzung Sächsischer Landtag – Der AfD geht es nicht um Grund- und Freiheitsrechte 19. November 202019. November 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD zum Thema „Grundrechte und Freiheit schützen Ablehnung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage…
Fachkommission Polizei – Bei der Personalplanung fundierte Entscheidungen treffen 5. November 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD: „Nachhaltige aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen bei der sächsischen Polizei gewährleisten, Fachkommissionsberichtswesen dauerhaft etablieren“.
Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – In Sachsen ist kein Platz für Nazis 16. Juli 202017. Juli 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema: „Rechtsextremismus mit einem Gesamtkonzept bekämpfen“ (Drs 7/3032), 13. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag,…
Karenzzeit – Koalition wird klare und rechtssichere Regelung vorlegen 15. Juli 202017. Juli 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Karenzzeit von Mitgliedern der Sächsischen Staatsregierung“ (Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, Drs 7/681), 12. Sitzung des…
Anpassung Kommunal(wahl)recht – Voraussetzungen schaffen, um die kommunale Demokratie stark zu halten 16. Dezember 202016. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und Kommunalrecht“ (Drs 7/4059)
Parlamentsbeteiligung – Es braucht endlich ein gesetzlich geregeltes Verfahren 16. Dezember 202018. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz SächsIfSBetG)“…
Fachkommission Polizei – Bei der Personalplanung fundierte Entscheidungen treffen 5. November 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD: „Nachhaltige aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen bei der sächsischen Polizei gewährleisten, Fachkommissionsberichtswesen dauerhaft etablieren“.
Karenzzeit – Koalition wird klare und rechtssichere Regelung vorlegen 15. Juli 202017. Juli 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Karenzzeit von Mitgliedern der Sächsischen Staatsregierung“ (Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, Drs 7/681), 12. Sitzung des…
