Zur Vorstellung des Tätigkeitsbericht 2022 der Sächsischen Datenschutzbeauftragen 16. Mai 202316. Mai 2023 Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Dr. Juliane Hundert hat heute ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022 vorgestellt.
Erster Periodischer Sicherheitsbericht vorgestellt: Wichtiger Baustein für effektive Kriminalitätsbekämpfung 25. April 202328. April 2023 In der heutigen Kabinettssitzung haben Sachsens Justizministerin Katja Meier und Innenminister Armin Schuster den Ersten Periodischen Sicherheitsbericht für die Jahre 2017 bis 2021 vorgestellt.
Versammlungsgeschehen anlässlich des Jubiläums „70 Jahre Sportgemeinschaft Dynamo Dresden“ 13. April 20239. Juni 2023
Stand des Verfahrens aufgrund von Angriffen auf Teilnehmer*innen an einer Versammlung am 01. September 2018 13. April 20239. Juni 2023
Stand der Umsetzung des „Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung“ 30. März 20239. Juni 2023
Polizeiliche Kriminalstatistik – Es braucht schnellstmöglich auch einen periodischen Sicherheitsbericht 21. März 2023 Sachsens Innenminister Armin Schuster hat heute gemeinsam mit Sonja Penzel, Präsidentin des Landeskriminalamtes Sachsen, die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2022 vorgestellt.
Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter*innen – Vertrauen schützen, soziale Arbeit stärken 16. März 2023 Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Zeugnisverweigerungsrecht für staatlich anerkannte Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen schaffen“ (Drs 7/12693) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen.
Finanzierung parteinaher Stiftungen – Sachsen muss jetzt ein eigenes Gesetz auf den Weg bringen 22. Februar 202317. September 2024 Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Finanzierung parteinaher Stiftungen aufgrund ihrer Bedeutung für den politischen Wettbewerb eines Parlamentsgesetzes bedarf.
Erster Periodischer Sicherheitsbericht vorgestellt: Wichtiger Baustein für effektive Kriminalitätsbekämpfung 25. April 202328. April 2023 In der heutigen Kabinettssitzung haben Sachsens Justizministerin Katja Meier und Innenminister Armin Schuster den Ersten Periodischen Sicherheitsbericht für die Jahre 2017 bis 2021 vorgestellt.
Stand des Verfahrens aufgrund von Angriffen auf Teilnehmer*innen an einer Versammlung am 01. September 2018 13. April 20239. Juni 2023
Polizeiliche Kriminalstatistik – Es braucht schnellstmöglich auch einen periodischen Sicherheitsbericht 21. März 2023 Sachsens Innenminister Armin Schuster hat heute gemeinsam mit Sonja Penzel, Präsidentin des Landeskriminalamtes Sachsen, die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2022 vorgestellt.
Finanzierung parteinaher Stiftungen – Sachsen muss jetzt ein eigenes Gesetz auf den Weg bringen 22. Februar 202317. September 2024 Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Finanzierung parteinaher Stiftungen aufgrund ihrer Bedeutung für den politischen Wettbewerb eines Parlamentsgesetzes bedarf.
