Tätigkeitsbericht Sächsischer Datenschutzbeauftrager 2020 – Schutz personenbezogener Daten muss nach Pandemie wieder oberste Priorität haben 17. Juni 2021 Zum heute vom Sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig vorgestellten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Jahr 2020…
Waffenverbotszone gehört in die Mottenkiste der Sicherheitspolitik 9. Juni 202110. Juni 2021 Zur heute vorgestellten Evaluierung der Waffenverbotszone in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir BÜNDNISGRÜNE haben die Einführung der Waffenverbotszone rund um…
Innenhaushalt – Wir stellen entscheidende Weichen für Demokratie und Bürgerrechte 20. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 HG…
Haushalt des Sächsischen Datenschutzbeauftragten – Wir legen die Grundlagen für die weitere Stärkung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung 20. Mai 202126. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 HG…
Justizhaushalt – Demokratischer Rechtsstaat braucht eine gut ausgestattete Justiz 19. Mai 202120. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 HG…
Untersuchung der Spezialeinheiten beim LKA – Strukturelle Defizite aufdecken und Fehlentwicklungen frühzeitig entgegenwirken 18. Mai 202119. Mai 2021 Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute eine Kommission mit der Untersuchung der Spezialeinheiten beim Landeskriminalamt Sachsen wegen des Diebstahls von Munition beauftragt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der…
Innenhaushalt – Wir stellen entscheidende Weichen für Demokratie und Bürgerrechte 20. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 HG…
Justizhaushalt – Demokratischer Rechtsstaat braucht eine gut ausgestattete Justiz 19. Mai 202120. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 HG…
