10 Jahre NSU-Selbstenttarnung – Kampf gegen Rechtsextremismus muss weiterhin Priorität haben 4. November 202117. September 2024 Am 4. November jährt sich die Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrundes zum zehnten Mal. Valentin Lippmann, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag im 2. Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der…
Kommunalrechtsnovelle –Stärkere Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz 19. Oktober 202119. Oktober 2021 Das Sächsische Kabinett hat heute beschlossen, die sogenannte Kommunalrechtsnovelle – Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts dem Landtag als Gesetzentwurf zuzuleiten.
Versammlungsgeschehen am 10. Mai 2021 in Zwönitz – Nachfrage zu Drs 7/6233 18. Oktober 202116. Februar 2022
Untersuchungsausschuss – Nach bisherigen Erkenntnissen waren es eher die Ankläger, die sich schuldig gemacht haben 30. September 20211. Oktober 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Zwischenbericht des 1. Untersuchungsausschusses der 7. Wahlperiode zum Thema „Untersuchung in Betracht kommender Einflussnahmen oder pflichtwidriger…
Aktuelle Debatte Linksdemo – Schutz der Pressefreiheit bei Versammlungen sichert Objektivität der Berichterstattung 30. September 20211. Oktober 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Ein Sargnagel für die Demokratie? Konsequenzen aus der linksextremistischen Versammlung in Leipzig…
Schöffinnen & Schöffen – Altersgrenze scheint mit Blick auf gestiegene Lebenserwartung willkürlich gesetzt 29. September 202130. September 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Die Altersgrenze für Schöffinnen und Schöffen ändern“ (Drs 7/7089).
Transparenzgesetz – Meilenstein für transparentes Handeln von Staat und Verwaltung 31. August 2021 Sachsens Justizministerin Katja Meier hat heute den zur öffentlichen Anhörung freigegebenen Entwurf eines Transparenzgesetzes für den Freistaat Sachsen vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innen- und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…
Kommunalrechtsnovelle –Stärkere Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz 19. Oktober 202119. Oktober 2021 Das Sächsische Kabinett hat heute beschlossen, die sogenannte Kommunalrechtsnovelle – Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts dem Landtag als Gesetzentwurf zuzuleiten.
Untersuchungsausschuss – Nach bisherigen Erkenntnissen waren es eher die Ankläger, die sich schuldig gemacht haben 30. September 20211. Oktober 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Zwischenbericht des 1. Untersuchungsausschusses der 7. Wahlperiode zum Thema „Untersuchung in Betracht kommender Einflussnahmen oder pflichtwidriger…
Schöffinnen & Schöffen – Altersgrenze scheint mit Blick auf gestiegene Lebenserwartung willkürlich gesetzt 29. September 202130. September 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Die Altersgrenze für Schöffinnen und Schöffen ändern“ (Drs 7/7089).
