Debatte zur linksextremen Gewalt in Connewitz – Mehr Nüchternheit und Besonnenheit auf allen Seiten wäre ein Gewinn für alle und für die Grundwerte unseres Rechtsstaats 28. Januar 202029. Januar 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU: ‚Wer Polizisten angreift, greift uns alle an. Linksextreme Gewalt in Connewitz konsequent bekämpfen.‘ 5. Sitzung…
Verbot von Combat 18 kommt viel zu spät 23. Januar 202024. Januar 2020 Zum heute vom Bundesministerium des Inneren verfügten Verbot der militanten rechtsextremen Gruppe ‚Combat 18‘ erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Verbot kommt…
Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten macht die Notwendigkeit der personellen und finanziellen Stärkung deutlich 19. Dezember 2019 Zum heute vorgestellten Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten, Andreas Schurig, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Tätigkeitsbericht gibt wie in den Jahren…
Verbot von Combat 18 kommt viel zu spät 23. Januar 202024. Januar 2020 Zum heute vom Bundesministerium des Inneren verfügten Verbot der militanten rechtsextremen Gruppe ‚Combat 18‘ erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Verbot kommt…
