Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

Innenausschuss-Sondersitzung zum G20-Gipfel – GRÜNE: Totale Zeitverschwendung auf Kosten des Steuerzahlers

Innenausschuss-Sondersitzung zum G20-Gipfel – GRÜNE: Totale Zeitverschwendung auf Kosten des Steuerzahlers

3. August 20178. August 2017

Zur Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags zum G20-Gipfel, die auf Antrag der AfD am heutigen Tage stattfand, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wie zu…

Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Sachsen seit 2015 – Nachfrage zu Drs. 6/9839

3. August 201712. September 2017

Datenübermittlung sächsischer Behörden an das Europäische Antiterrorzentrum und in das Analyseprojekt „Dolphin“, das Informationssystem „Siena“ und „Ecris“

2. August 201712. September 2017

Zugrundeliegende Straftaten für das eingestellte Ermittlungsverfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung in Leipzig

2. August 201712. September 2017

Grenzkontrollen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel in Hamburg – Nachfrage zu Drs. 6/10015

2. August 201712. September 2017

Vorfälle auf dem Kornmarkt in Bautzen in den Abendstunden des 27. Juli 2017

1. August 201712. September 2017

Einsatz von Gummigeschossen beim G20-Gipfel

31. Juli 201730. August 2017

Abhörskandal in linker Szene/Fußballszene – Justizminister räumt Überwachung weiterer Betroffener – darunter Berufsgeheimnisträger – ein

Abhörskandal in linker Szene/Fußballszene – Justizminister räumt Überwachung weiterer Betroffener – darunter Berufsgeheimnisträger – ein

20. Juli 2017

Durch die Überwachungsmaßnahmen in der linken Szene/Fußballszene in Leipzig sind offenbar mehr Journalisten und Berufsgeheimnisträger betroffen, als Justizminister Sebastian Gemkow eingeräumt hat. Dies geht aus der Stellungnahme des Justizministeriums zu…

Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Sachsen seit 2015 – Nachfrage zu Drs. 6/9839

3. August 201712. September 2017

Zugrundeliegende Straftaten für das eingestellte Ermittlungsverfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung in Leipzig

2. August 201712. September 2017

Vorfälle auf dem Kornmarkt in Bautzen in den Abendstunden des 27. Juli 2017

1. August 201712. September 2017

Abhörskandal in linker Szene/Fußballszene – Justizminister räumt Überwachung weiterer Betroffener – darunter Berufsgeheimnisträger – ein

Abhörskandal in linker Szene/Fußballszene – Justizminister räumt Überwachung weiterer Betroffener – darunter Berufsgeheimnisträger – ein

20. Juli 2017

Durch die Überwachungsmaßnahmen in der linken Szene/Fußballszene in Leipzig sind offenbar mehr Journalisten und Berufsgeheimnisträger betroffen, als Justizminister Sebastian Gemkow eingeräumt hat. Dies geht aus der Stellungnahme des Justizministeriums zu…

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