Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

Große Anfrage zu extremen Rechten − Wie viele Exzesse von Neonazis in Sachsen braucht es noch, bis endlich auch ein stärkeres Problembewusstsein bei der Staatsregierung eintritt?

2. Februar 2017

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, der Freistaat Sachsen hat ein beachtliches Problem mit Rechtsextremismus! Diese Erkenntnis ist gewiss keine neue. Und…

Landkreisordnung − Die Frage, ob zu viele Bürgermeister in Kreistagen sitzen, muss politisch bearbeitet werden und nicht über untaugliche Gesetzentwürfe

1. Februar 20171. Februar 2017

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, der Gesetzentwurf der AfD behandelt ein durchaus sensibles Thema, welches immer wieder starke politische Auseinandersetzungen hervorruft.…

Fachregierungserklärung Al-Bakr

1. Februar 2017

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, Anfang Oktober muss man im Innenministerium wohl erleichtert gewesen sein. Es stand endlich mal ein anderes…

Beförderung zum Kripo-Chef nach Fall Al-Bakr – GRÜNE sehen Führungsversagen bei Ulbig

30. Januar 20171. Februar 2017

Zum Bericht der BILD-Zeitung vom heutigen Tag, wonach der den Einsatz zur Festnahme Al-Bakrs leitende LKA-Mitarbeiter zum Kripo-Chef in Dresden befördert wurde, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…

GRÜNE beantragen Präventionsprogramm zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung

30. Januar 2017

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert ein sächsisches Präventionsprogramm zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung. Ein entsprechender Antrag steht kommenden Mittwoch auf der Tagesordnung der Landtagssitzung. Dazu erklärt Valentin…

Landkreisordnung − Die Frage, ob zu viele Bürgermeister in Kreistagen sitzen, muss politisch bearbeitet werden und nicht über untaugliche Gesetzentwürfe

1. Februar 20171. Februar 2017

Valentin Lippmann

Große Anfrage zu extremen Rechten − Wie viele Exzesse von Neonazis in Sachsen braucht es noch, bis endlich auch ein stärkeres Problembewusstsein bei der Staatsregierung eintritt?

Landkreisordnung − Die Frage, ob zu viele Bürgermeister in Kreistagen sitzen, muss politisch bearbeitet werden und nicht über untaugliche Gesetzentwürfe

Fachregierungserklärung Al-Bakr

Beförderung zum Kripo-Chef nach Fall Al-Bakr – GRÜNE sehen Führungsversagen bei Ulbig

GRÜNE beantragen Präventionsprogramm zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung

Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen rechtsextremes Netzwerk – Aktivitäten der Beschuldigten in Sachsen

Ermittlungsmaßnahmen bei Kunden von „Migrantenschreck“

Fall Albakr/Statements der Minister

Landkreisordnung − Die Frage, ob zu viele Bürgermeister in Kreistagen sitzen, muss politisch bearbeitet werden und nicht über untaugliche Gesetzentwürfe

Beförderung zum Kripo-Chef nach Fall Al-Bakr – GRÜNE sehen Führungsversagen bei Ulbig

Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen rechtsextremes Netzwerk – Aktivitäten der Beschuldigten in Sachsen

Fall Albakr/Statements der Minister