Veranstaltungen in Neonazi-Immobilie in Brand-Erbisdorf OT Gränitz – Nachfrage zur Drs. 6/10944 1. Juni 201810. Juli 2018
Von Neonazis genutzte Immobilie in Horka (Landkreis Görlitz) – Nachfrage zur Drs. 6/11517 1. Juni 201810. Juli 2018
Störungen bei der Erreichbarkeit des Notrufs 112 aus dem Mobilfunknetz am 31. Mai 2018 1. Juni 201810. Juli 2018
GRÜNE unterstützen Forderung des Datenschützers nach mehr Personal 31. Mai 2018 Der Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann, unterstützt die Forderung der Sächsischen Datenschutzbeauftragten nach deutlich mehr Personal: „Datenschutz funktioniert nur mit Kontrolle. Wenn…
Gesetzentwurf Whistleblower-Schutz − HinweisgeberInnen, die die Öffentlichkeit zur Abwehr schwerer Gefahren informieren, dürfen keine Nachteile erleiden 31. Mai 2018 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Einbringung des Gesetzentwurfs der GRÜNEN-Fraktion: „Gesetz über den Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern im Freistaat Sachsen (Whistleblower-Schutzgesetz)“ 73. Sitzung des Sächsischen Landtags, Donnerstag, 31.…
Konsequenzen aus Verfassungsschutzbericht 2017 − Verschärfung von Paragraf 90a (Verunglimpfung des Staates) ist unverhältnismäßig 29. Mai 201830. Mai 2018 Zu den heute von Innenstaatssekretär Prof. Günther Schneider und Gordian Meyer-Plath, Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, angekündigten Maßnahmen gegen sog. Reichsbürger sowie dem vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 erklärt…
Christopher-Street-Day 2018 – Demo und Strassenfest in Dresden 27. Mai 201830. Mai 2018 Unter dem Motto „25 Jahre – wir trauen uns…!“ wurde der CSD am 26. Mai in Dresden mit einem Demozug für Gleichberechtigung und Toleranz eingeleitet. Begleitet wurde der CSD wie…
Sondersitzung zu sächsischen Polizeibediensteten in G20-Demonstration 25. Mai 2018 Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses, in der es um den Einsatz möglicherweise vermummter sächsischer Polizeibeamter in einer Versammlung gegen den G20-Gipfel in Hamburg ging, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der…
Von Neonazis genutzte Immobilie in Horka (Landkreis Görlitz) – Nachfrage zur Drs. 6/11517 1. Juni 201810. Juli 2018
GRÜNE unterstützen Forderung des Datenschützers nach mehr Personal 31. Mai 2018 Der Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann, unterstützt die Forderung der Sächsischen Datenschutzbeauftragten nach deutlich mehr Personal: „Datenschutz funktioniert nur mit Kontrolle. Wenn…
Konsequenzen aus Verfassungsschutzbericht 2017 − Verschärfung von Paragraf 90a (Verunglimpfung des Staates) ist unverhältnismäßig 29. Mai 201830. Mai 2018 Zu den heute von Innenstaatssekretär Prof. Günther Schneider und Gordian Meyer-Plath, Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, angekündigten Maßnahmen gegen sog. Reichsbürger sowie dem vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 erklärt…
Sondersitzung zu sächsischen Polizeibediensteten in G20-Demonstration 25. Mai 2018 Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses, in der es um den Einsatz möglicherweise vermummter sächsischer Polizeibeamter in einer Versammlung gegen den G20-Gipfel in Hamburg ging, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der…
