GRÜNE: Waffenverbotszonen sind eine weitgehend wirkungslose Maßnahme 15. August 201715. August 2017 Zu der heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten Verordnung zu sog. Waffenverbotszonen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße, dass sich…
44 Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Sachsen in den Jahren 2015 und 2016 − 17 waren den Ermittlungsbehörden nicht bekannt 7. August 20177. September 2017 In den Jahren 2015 und 2016 hat es mindestens 44 Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Sachsen (Deutschland gesamt 82) gegeben. Dies geht aus dem Lagebild zu politisch motivierten Angriffen…
Innenausschuss-Sondersitzung zum G20-Gipfel – GRÜNE: Totale Zeitverschwendung auf Kosten des Steuerzahlers 3. August 20178. August 2017 Zur Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags zum G20-Gipfel, die auf Antrag der AfD am heutigen Tage stattfand, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wie zu…
Beteiligung von Strukturen und Personen aus Sachsen an den Ausschreitungen in Hamburg 13. Juli 20178. August 2017
Telekommunikation mindestens eines Rechtsanwalts und zweier Journalisten überwacht − Strukturermittlungs- verfahren gegen die linke Szene/Fußballszene in Leipzig 29. Mai 201729. Mai 2017 Anlässlich des Strukturermittlungsverfahrens gegen die linke Szene/Fußballszene in Leipzig wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung wurde auch die Telekommunikation mindestens eines Rechtsanwaltes und zweier Journalisten überwacht. Dies geht…
GRÜNE: Waffenverbotszonen sind eine weitgehend wirkungslose Maßnahme 15. August 201715. August 2017 Zu der heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten Verordnung zu sog. Waffenverbotszonen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße, dass sich…
Innenausschuss-Sondersitzung zum G20-Gipfel – GRÜNE: Totale Zeitverschwendung auf Kosten des Steuerzahlers 3. August 20178. August 2017 Zur Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags zum G20-Gipfel, die auf Antrag der AfD am heutigen Tage stattfand, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wie zu…
Telekommunikation mindestens eines Rechtsanwalts und zweier Journalisten überwacht − Strukturermittlungs- verfahren gegen die linke Szene/Fußballszene in Leipzig 29. Mai 201729. Mai 2017 Anlässlich des Strukturermittlungsverfahrens gegen die linke Szene/Fußballszene in Leipzig wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung wurde auch die Telekommunikation mindestens eines Rechtsanwaltes und zweier Journalisten überwacht. Dies geht…
